Für eine starke LINKE

Erklärung des Bundesprecherrates der KPF 

Ob große Koalition, ob Schwarz-Gelb oder Schwarz-Gelb-Grün – nach dem 24. September 2017 wird eine starke Opposition gebraucht.

Die wird kaum von denen ausgeübt werden, die sich die Wunden lecken, weil es mit dem Regieren diesmal nichts geworden ist. Und die wird schon gar nicht durch die AfD gewährleistet werden. Deren Behauptung, sie gehöre nicht zu den etablierten Parteien, glaubt keiner mehr, der das AfD-Parteiprogramm gelesen hat – voll von völkisch geprägten, rassistisch durchsetzten und durchaus neoliberalen Positionen.

Nur eine Partei wird auch im zukünftigen Deutschen Bundestag konsequent gegen Krieg und Aufrüstung, für soziale Gerechtigkeit und ebenso für den Erhalt der verblieben Reste der bürgerlichen Demokratie eintreten – die Partei DIE LINKE.

Der Hannoversche Parteitag vom 9. bis 11. Juni 2017 hat erneut bezeugt, dass dies die unveräußerlichen Markenkerne unserer Partei sind – nicht, weil sich alle über alles einig gewesen wären, sondern weil die besonders in der Rede von Sahra dargelegten Standpunkte offensichtlich von der Mehrheit der Parteitagsdelegierten geteilt werden. Entsprechend waren die Kommentare der bürgerlichen Medien. Und das ist gut so. Es ist kein Zufall, dass DIE LINKE zwei Wochen nach ihrem Parteitag um zwei Prozentpunkte zulegen konnte und mit 10 Prozent (Forsa, 21.06.2017) das momentan drittbeste Ergebnis in der Parteienlandschaft erzielt.

Wir – Kommunistinnen und Kommunisten in der LINKEN – werden uns aktiv in den Bundestagswahlkampf unserer Partei einbringen.

  1. Juni 2017

Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE,
Karl-Liebknecht-Haus, 10178 Berlin, Germany.
mailto:kpf@die-linke.dehttp://www.die-linke.de/kpf/

Und hier ist die Erklärung der Landeskonferenz der KPF vom 24.06.2017: kpf-mv-ATT00016

Eine unglaubliche Infamie!

Eigentlich ist dieser Blog tot. Denn seit den niederträchtigen, hinterlistigen, gemeinen, permanenten Angriffen junger „Genossen“ auf die bisherigen AKL-Mitglieder gibt es die AKL M-V nicht mehr: Ziel erreicht. Wessen Ziel? Denkt selber nach.

Einer der besten Mitmenschen, die ich je kennenlernte, lebt seit dem September 2015 nicht mehr. Bei einem anderen Prachtkerl brach damals ein altes Trauma wieder auf. So heftig, dass er noch immer nicht wieder gesund ist. Die anderen sind auch nicht ohne Blessuren davon gekommen.

Warum ich jetzt davon schriebe? Weil es immer noch schlimmer geht. Beispielsweise durch den Herrn Tomasz Konicz (* 1973), „ein Autor und Journalist polnischer Herkunft“ (Wikipedia). Vor einigen Tagen verbrach er auf telpolis einen unglaublich infamen Text.

Telepolis war einmal eine lesenswerte, sachlich-kritische Internetzeitung. Internetzeitung ist sie noch immer, aber Mannschaft und Orientierung habe sich geändert. Mainstream ist angesagt, mindestens. Manchmal auch Schlimmeres. So wie bei Konicz.

Der nimmt ein kurzes Zitat aus einem Text von Sahra Wagenknecht als Anlass für eine unsägliche Diffamierung. Dabei ist der Text von Sahra, selbst wenn man ihn aus dem Zusammenhang gerissen liest (so wie K. ihn zitiert), völlig korrekt:

Ich glaube, dass die Einordnung in rechts und links nach wie vor ihre Gültigkeit hat. Für mich ist links, die Verteilungsfrage in den Mittelpunkt zu stellen und sich für weniger Ungleichheit und mehr soziale Sicherheit einzusetzen. Im Konflikt zwischen Beschäftigten und Kapital heißt das, auf der Seite höherer Löhne statt höherer Rendite zu stehen. Leider verbinden heute viele mit „links“ etwas ganz anderes, etwa die Befürwortung von möglichst viel Zuwanderung oder abgehobene Gender-Diskurse, die mit dem Kampf um echte Gleichstellung wenig zu tun haben. Das bedauere ich sehr.“

Was ist falsch daran? Versuchen wir ein Stückchen Umkehrung: „Links ist … die Befürwortung von möglichst viel Zuwanderung“. Dann wäre also die Bundeskanzlerin die linkeste aller Linken?

Dem unwerten Herrn Konicz gefällt Sahras Links-Definition ganz und gar nicht und so hält er sie kurzerhand für „nationalsozialistische Neidpropaganda, die sich nicht nur gegen die Finanzmärkte (raffendes Kapital), sondern vor allem gegen Minderheiten richtet.“ Eine solch unglaubliche Unterstellung begründet er dann wie folgt:

Es gibt keinen sinnvollen ökonomischen Zusammenhang zwischen dem Asylrecht, der Schwulenemanzipation („Gender-Diskurse“) und der Mindestlohndebatte – oder dem Ausgang einer Tarifrunde in der Metallindustrie. Dieser Zusammenhang existiert nur im Kopf des Nazis oder des Rechtspopulisten.“

Beachtet bitte: Sahra hat nicht von Finanzmärkten gesprochen und schon gar nicht von raffendem Kapital. Sie hat auch nicht gegen Minderheiten Stellung bezogen. Und sie sieht auch keinen „sinnvollen sinnvollen ökonomischen Zusammenhang zwischen dem Asylrecht, der Schwulenemanzipation („Gender-Diskurse“) und der Mindestlohndebatte …“

Der unwerte Herr Konicz ist nicht nur sehr bösartig, sondern offenbar auch grenzenlos dumm. Sonst würde er nicht Gender-Diskurse auf Schwulenemanzipation reduzieren. Gender ist wirklich viel mehr::

„Heute bezeichnet der Begriff darüber hinaus in den Sozialwissenschaften die gesellschaftliche Geschlechterrolle (englisch gender role) bzw. die sozialen Geschlechtsmerkmale. Er bezieht sich also auf alles, was in einer Kultur als typisch für ein bestimmtes Geschlecht angesehen wird (zum Beispiel Kleidung, Beruf und so weiter); er verweist nicht unmittelbar auf die körperlichen Geschlechtsmerkmale (sex).“ (Wikipedia, dort steht noch viel mehr Wichtiges).

Seine offenbar grenzenlose Dummheit offenbart der unwerte Herr Konicz auch mit diesem Satz, durch den er verdeutlicht, dass er selbst recht simple Textstellen nicht versteht:

„… selbstverständlich zählt auch Wagenknecht zu den schärfsten „Finanzmarktkritikern“ Deutschlands, die eine nationalsozialistisch verkürzte Kapitalismuskritik am „raffenden Kapital“ formulieren, ohne die krisengebeutelte reelle Mehrwertproduktion in der Warenindustrie auch nur zu thematisieren“.

Wenn Sahra sagt: „Im Konflikt zwischen Beschäftigten und Kapital heißt das, auf der Seite höherer Löhne statt höherer Rendite zu stehen, dann meint sie eben die „ Mehrwertproduktion in der Warenindustrie“ (K.) und nicht das „raffende Kapital“ (auch K.).

Aber es kommt noch dicker. Weil Sahra Trumps Absicht für ein groß angelegtes öffentliches Investitionsprogramm positiv wertete, findet der unwerte Herr Konicz,

[es] ließe sich ganz tabufrei fragen, was ist mit den mutigen Investitionsprogrammen des nationalsozialistischen Keynesianers Adolf Hitler, der Deutschland immerhin seine Autobahnen bescherte? (Man wird ja wohl noch fragen dürfen!)“.

Da sollten WIR doch mal ganz tabufrei fragen, wieso der unwerte Autor Konicz, der noch drei weitere Hassartikel über Sahra zu verantworten hat (17.3.201626.7.2016 und 11.8.16), wieso also er im besonderen und telepolis im allgemeinen nicht längst am Pranger der Hasspropaganda steht.

Zur Verdeutlichung: Merkmale für Hasspropaganda, die auf den unwerten Herrn Konicz und sein Publikationsorgan zutreffen, sind u.a.:

  • Gegner, Andersdenkende oder Andersgläubige werden verunglimpft.
  • Man sieht sich im Alleinbesitz der Wahrheit.
  • Mit dramaturgischen Mitteln werden starke Gefühle wie Wut, Zorn oder Mitleid erzeugt.
  • Die Argumentation ist absolut einseitig, Gegenmeinungen werden verschwiegen, lächerlich gemacht, verzerrt oder falsch wiedergegeben.

Wo bleibt DEIN, MEIN, UNSER Aufschrei zugunsten von Sahra?

Nachtrag:

Im Nachgang zu diesem Artikel, der ja der Blog-Architektur geschuldet bei neueren Beiträgen „nach unten“ rutscht, habe ich eine statische Seite „Sahra“ mit entsprechenden Unterseiten eingerichtet, die weitergehende Informationen und Kommentare enthalten. Auch dort könnt Ihr Kommentare einstellen.

In jedem Fall solltet Ihr das „Welt“-Interview mit Sahra lesen. Es ist wunderbar, wie souverän sie die Fragen der Interviewer beantwortet!

Mehr zu den Anfeindungen gegen Sahra sogar aus den Reihen unserer Partei findet Ihr auf der Seite Sahra (und den zugehörigen Unterseiten) dieses Blogs.

Wider die Sektierer (III)

100 Jahre nach Zimmerwald: Linke und die Friedensfrage

Dazu gab es eine Konferenz, die sich sehen, hören und lesen lassen kann – und den Sektierern hoffentlich deren Milch ‚der frommen Denkungsart‘ sauer werden lässt. Eine kurze Zusammenfassung:

Defizite im Verhältnis zur Friedensfrage lösen

Konferenz zu 100 Jahre Zimmerwalder Linke in Berlin

Seit Jahren ist stabil eine übergroße Mehrheit der hiesigen Bevölkerung gegen Kriegseinsätze unter deutscher Beteiligung. Doch diese Meinungsmehrheit hält nicht die Straßen und Plätze besetzt, in den Mainstream-Medien findet sie so gut wie nicht statt und von ihr unbehelligt beteiligt sich die Bundeswehr an kriegerischen Auseinandersetzungen, die NATO dehnt sich bis an die Grenzen Russlands aus. Derweil rückt der globale Krieg von den Rändern Europas immer näher, in Form der Flüchtlinge – 80 Prozent fliehen vor Krieg – ist er hier schon angekommen. Mit dieser Zustandsbeschreibung können sich Sozialistinnen und Sozialisten nicht abfinden. Aus diesem Grund haben linke Friedensaktive, auch aus der Partei DIE LINKE, am 04. Oktober d.J. ins Berliner Haus der Demokratie eingeladen zur Konferenz 100 Jahre Zimmerwalder Konferenz: Linke und die Friedensfrage. Imperialismus heute – Differenzen verstehen – Spaltungen überwinden. Der Bezug auf die Zimmerwalder Konferenz legte sich nicht nur wegen des Jubiläums nahe, sondern auch inhaltlich, bildeten doch dort nach dem Burgfrieden der SPD mit dem Militarismus zunächst nur 28 aufrechte Sozialistinnen und Sozialisten die erste Opposition gegen den imperialistischen Krieg, die bald ganz Europa erfassen und umwälzen sollte.

Mit dieser, auch ihrer, Geschichte setzten sich die gut 120 Konferenzteilnehmer zunächst in zwei thematischen Blöcken im Plenum auseinander. Im ersten stellte Prof. Kurt Pätzold, ausgehend von den aus seiner Sicht drei großen Siegen des Imperialismus im vergangenen Jahrhundert: 1918, 1945 und 1990/91, Bezüge von Zimmerwald zum Friedenskampf heute her. Im zweiten reflektierte Dr. Erhard Crome den Imperialismus heute und setzte sich polemisch mit der Dogmatisierung von Lenins Imperialismus-Theorie auseinander. Kommentare von Reiner Zilkenat, Sabine Kebir und Volker Külow vertieften die Themen.

In vier Arbeitsgruppen analysierten die Teilnehmenden, nach kenntnisreichen diskussionsfreudigen Einleitungen, die aktuellen Kräfte des Krieges und des Friedens. Es bestand ein großes Bedürfnis z.B. die Kontroversen in der Friedensbewegung zu verstehen oder sich mit dem Unfrieden auseinanderzusetzen, den die EU stiftet, den Zusammenhang von Krieg und Flucht zu ergründen oder dem untrennbaren, aber nicht immer störungsfreien Verhältnis von Frieden und Antifaschismus nachzugehen. Und überall wurde beraten: Was folgt daraus? Dass die Arbeitsgruppe Gewerkschaften, soziale Bewegungen und Frieden: Wo liegen die Probleme mangels Masse ausfiel, unterstreicht nur, dass es in dieser Dreiecksbeziehung wirklich Probleme gibt, die einer gründlichen Bearbeitung bedürfen.

Bewusst hat der Kreis der Einladenden darauf verzichtet, Parteien oder Repräsentierende von Organisationen um Beiträge zu bitten. Sie wollten vielmehr egalitär Linke, die theoretisch, strategisch und praktisch daran mitarbeiten wollen, Defizite und Probleme im Verhältnis zur Friedensfrage zu beheben, Menschen aus unterschiedlichen Milieus und Denkweisen, eher marxistisch orientiert, im Dialog zusammenführen. Das Konzept ist aufgegangen: Keine aufgeregten Auseinandersetzungen im Talkshow-Format, sondern wohltuend nachdenkliche, intensive und streitbare Diskussionen.

Dabei konnte es auch hoch her gehen, etwa in der Abschlussrunde zu: 100 Jahre nach Zimmerwald: Welche Friedensbewegung brauchen wir? Hier brachen die Konflikte im Verhältnis zu den Montagsmahnwachen und später dem Friedenswinter wieder auf. Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN, sprach sich dafür aus, mit der Friedensbewegung so, wie sie war, weiterzumachen, ohne Zusammenarbeit mit den „Grenzgängern“ aus dem Kreis der Montagsmahnwachen, die „nach rechts schielen“, Krach in jeder Friedensinitiative verursachten und die Friedensbewegung gelähmt hätten. Vor allem den „Grenzgängern“ widersprach Reiner Braun, Geschäftsführer der IALANA, heftig: „Nazis sind nicht gegen Krieg“. Er plädierte für eine Nichtausgrenzung der Überbleibsel der Montagsmahnwachen, eine Wertschätzung für jene Teile der Friedensbewegung, die seit Jahrzehnten Mut bewiesen und hohe Kompetenz erworben hätten, beide Seiten sollten die Zusammenarbeit suchen, ohne sich gegenseitig zu überfordern. Pedram Shayar, von attac kommender Aktivist der Montagsmahnwachen und des Friedenswinters, warb für eine „Neukonstituierung der Friedensbewegung“ aus den „humanistischen Teilen“ der Montagsmahnwachen und der „alten Friedensbewegung“, die er zugleich scharf kritisierte: als sich in der Ukraine-Frage Angst vor einem Krieg mit Russland breit machte, sei sie nicht präsent gewesen, sie hätte die große Verunsicherung in der Bevölkerung nicht erfasst und stattdessen die Montagsmahnwachen bekämpft. Die Unterscheidung in „alte“ und „neue“ Friedensbewegung, wobei die alte „nichts zustande“ brächte, wollte Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, so nicht stehen lassen. Man könne sich keine Friedensbewegung aussuchen oder neu konstituieren, man müsse die nehmen, die da ist, und in ihr lernen, sich gegenseitig auszuhalten und miteinander ins Gespräch und in die Aktion zu kommen. Eine linke Parlamentsfraktion sei dabei hilfreich und nützlich. Er strebe an, dass die LINKEN-Bundestagsfraktion einen Antrag zur Auflösung oder dem Austritt aus der NATO einbringe; der ginge an das Staatsverständnis der Bundesrepublik Deutschland und berühre zugleich Spekulationen über eine nahe Regierungsbeteiligung der LINKEN im Bund.

Diese Diskussion, wie auch die anderen, verlangt nach einer Fortsetzung.

Die Vorträge, Referate, Kommentare werden fortlaufend veröffentlich unter www.wolfgang-gehrcke.de/zimmerwald-frieden.

Christiane Reymann

Mehr dazu auf www.wolfgang-gehrcke.de/zimmerwald-frieden. Weiter schreibt Wolfgang Gehrke in einer Mail:

Ihr könnt Euch das Ganze auch auf Video ansehen: Eine 25minütige Dokumentation unter: https://youtu.be/RxTOPwa97sU.

Die Playliste nahezu aller Redebeiträge findet ihr auf: https://www.youtube.com/playlist?list=PLqQ63pPMIdCiEf_Ctc1-yBKHFE4QSNxvz sowie auf www.regenbogentv.de.

Wir würden uns freuen, wenn Ihr die Redebeiträge in interessierten Kreisen verbreiten würdet.

Die tollen Videos verdanken wir der ehrenamtlichen Arbeit von Jürgen Lutterkordt und Ralf Jahn; beide sind neben RegenbogenTV auch aktiv im Friedenskreis Wanfried – www.friedenskreis-wanfried.de. RegenbogenTV ist ein Projekt des Vereins Bildung für Frieden e.V. (www.bildung-fuer-frieden.de), dessen thematischer Schwerpunkt die Dokumentation von sozial- und friedenspolitischen Themen ist. Ihre Links:

www.regenbogentv.de

https://www.facebook.com/regenbogentv.de

Mit herzlichem Dank und solidarischen Grüßen

Wolfgang Gehrcke, Pascal Luig und Christiane Reymann

Mehr als nur ein Nachruf

Unser Freund und Genosse Ralf Malachowski ist gestorben. Nicht überraschend, denn Krebs hat die gemeine Eigenschaft, die von ihm Befallenen lange zu quälen. Ralf hat alle Therapien tapfer mitgemacht und blieb trotz alledem bis in die letzten Stunden politisch hellwach.

Kennen gelernt habe ich Ralf in der AKL-MV. Dort war er schon lange engagiert, bevor ich dazu kam. Mich beeindruckte die Klarheit seiner politischen Argumentation, seine Ehrlichkeit, seine Kameradschaftlichkeit.

Als im Sommer 2014 der bisherige Sprecher  der AKL-MV seine Funktion niederlegte, zögerte Ralph nicht, die Funktion zu übernehmen. Dabei war er schon vielfältig engagiert: Mitglied des Landesvorstandes, Mitglieder der Bürgerschaft Rostock, Gründungsmitglied und einer der Sprecher der LAG Innerparteiliche Kommunikation… Und er hatte doch gerade erst aus gesundheitlichen Gründen in der LAG Innerparteiliche Kommunikation seine Funktionen niedergelegt – was wir anderen LAG-Mitglieder allerdings nicht ahnten, sonst hätten wir ihm kaum das Amt des Sprechers zugemutet. Ralph mutete es sich zu. So war er. Ein Freund, ein Genosse, mit dem man Pferde stehlen konnte.

Ralf ging auch, allen Hinweisen und „Warnungen“ zum trotz, zu den Rostocker Montagsmahnwachen. Nicht als Zuhörer, sondern als Redner! Und überzeugte die Anwesenden mit seinen Ausführungen: So muss linkes Engagement aussehen!

Im Sommer 2014 stießen junge Genossinnen und Genossen zur AKL, die meinten, alles anders und viel besser machen zu können und sehr sektiererisch und agressiv auftraten. Text wie  „Primitiver Sexismus“ und der Vorwurf, “ dass es in der AKL Menschen gibt, die sich konsequent gegen Ziele der Linkspartei stellen und stattdessen sich in eine Reihe stellen mit rechtskonservativen bis faschistischen Kräften“, wurden zum Grundtenor dieser auch SAV-geprägten Gruppierung.

Ralph, schon sehr krank, erwiderte Ende November 2014 in seiner ruhigen, klaren Art:
„Liebe  AKLER!  Nun werde  ich  mich doch  in  die  Diskusion,  einmischen!  R. irrt ,wenn  er  meint das  wir  alles mit  aufnehmen  was  die  Bundes-AKL  meint.  Man  ist  nicht  automatisch Bundes-AKL  Mitglied,  wenn  man der LAG-AKL-MV beitritt,  und  umgekehrt!  Ich  werde dafür kämpfen  das wir  eine  eigenständige AKL-MV bleiben.  Man muss  nicht alles  mitmachen  was  die  Bundes-AKL vorschreibt!  Weiterhin  möchte  ich vorschlagen  das  wir am Samstag  kein  Beschluss  fassen,  das wäre  den  anderen  Genossen  der AKL  nicht korrekt  gegenüber!  Zum Beispiel Torsten  Koplin  oder  Wilfried Freier gegenüber!    Lasst  uns  morgen  die  Eckpunkte  erarbeiten,  und  dann per Umlaufverfahren  oder auf einer  nächsten  Sitzung  den  Beschluss  herbeiführen.“

Aber wann jemals hätten ruhige Worte und kluge Argumente eine Gruppe von Fanatikern beeindruckt? Zusammen mit anderen Genossinnen und Genossen trat Ralf zur Jahreswende 2014/15 aus der AKL aus. Gesundheitlich stabilisiert haben die heftigen, unsachlichen, permanenten Attacken auf keinen Fall, wie auch andere am eigenen Leib erfahren mussten.


Einen umfangreichen, liebevollen Nachruf findet Ihr auf der Webseite des Kreisverbandes Rostock.


Tiefbewegt haben wir die Nachricht erhalten, dass unser Landesvorstandsmitglied, Ralf Malachowski, nach schwerer Krankheit verstorben ist. Mit Ralf verlieren wir einen Menschen, der sich stets und mit voller Leidenschaft für die sozialen Belange seiner Mitmenschen eingesetzt hat. Seine Sorgen, sein Elan und seine Tatkraft galten immer auch unserer Partei.

Wir werden ihn stets in guter Erinnerung behalten.  Unser Mitgefühl gilt ganz besonders seinen Angehörigen.

Die Linke Mecklenburg-Vorpommern.


Liebe Genossinnen und Genossen,
unser Genosse Ralf Malachowski aus Rostock ist nach schwerer Krankheit verstorben. Diese Nachricht hat uns sehr betroffen gemacht.

Ralf Malachowski war Gründungsmitglied der LAG Innerparteiliche Kommunikation und einer ihrer Sprecher, bis er diese Funktion aus gesundheitlichen Gründen im Mai 2014 abgeben musste. Auch danach hat er nach seinen Möglichkeiten aktiv in der LAG mitgearbeitet, zuletzt noch auf der Basiskonferenz im März dieses Jahres. Wir werden Ralf Malachowski als Menschen und als Mitkämpfer vermissen.

Mit solidarischen Grüßen
i.A. Dietmar Stephan
LAG Innerparteiliche Kommunikation


Liebe MitstreiterInnen,

gerade erhielt ich diese traurige Nachricht. Persönlich kenne ich Ralf seit vielen Jahren im politischen wirken. Er war auch Gast bei unserer RotFuchsveranstaltung, wenn es seine Zeit erlaubte, da er auf vielen politischen Gebieten sehr aktiv war. Seit geraumer Zeit hat er stets mutig und aufrichtig gegen seine Krebserkrankung gekämpft und letztendlich diesen ungleichen Kampf verloren.

Wir werden Ralf als einen aufrichtigen Linken in Erinnerung behalten, der stets bescheiden gelebt hat, sich stets solidarisch gegenüber seinen Mitstreitern verhalten hat und sich für die sozial schwachen in dieser Gesellschaft eingesetzt hat. Viel Anerkennung hat er sich in seiner offenen, ehrlichen und stets sachliche Art bei Freunden und MitstreiterInnen erworben.

Viel zu früh haben wir einen linken Kämpfer verloren.

In großer Anteilnahme
Carsten Hanke


Die Bürgerschaft und der Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock trauern um das am 20. September 2015 verstorbene Mitglied der Bürgerschaft

Ralf Malachowski.

Herr Malachowski ist mit der Kommunalwahl der Hansestadt Rostock am 25. Mai 2015 für die Fraktion DIE LINKE. in die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock gewählt worden.

Er hat dieses Amt mit großer Ernsthaftigkeit und hohem Verantwortungsbewusstsein ausgeübt, ebenso auch als Mitglied im Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern, als Mitglied im Sozial- und Gesundheitsausschuss sowie als stellvertretendes Mitglied im Klinikausschuss, Ausschuss für Schule und Sport und Jugendhilfeausschuss.

Die Rostocker Bürgerschaft verliert mit ihm einen sozial engagierten Kommunalpolitiker.

Wir werden Herrn Malachowski in ehrender Erinnerung behalten und übermitteln den Angehörigen unsere aufrichtige Anteilnahme.

Dr. Wolfgang Nitzsche                      Roland Methling

Präsident der Bürgerschaft               Oberbürgermeister der

Hansestadt Rostock                         Hansestadt Rostock

Quelle: http://epaper.ostsee-zeitung.de/rss/2015-10-14/sa.html


 

 

Wo waren die rostocker „Antikapitalisten“?

Auf der Demo für das Rostocker Volkstheater und gegen die Absetzung seines Intendanten demonstrierten am 31.3. viele Rostocker, sogar mit einer zeitweiligen „Besetzung“ des Rathauses. Die Demo war vom Rostocker Kreisverband DIE LINKE angemeldet worden, es wehten auch einige Fahnen dieser Partei, viele junge Leute beteiligten sich – nur von den Rostocker Mitgliedern der Landesarbeitsgemeinschaft „Antikapitalistische Linke (AKL-MV)“ konnte ich nicht eines erspähen. Wo wart Ihr?

Letztendlich ging es auch auf dieser Demo um die Frage, ob sich wirklich alles „rechnen“  oder ob Kultur nicht eine unverzichtbare, elementare Daseinsvorsorge sein muss (was sogar der SPD-Kulturrat so vertritt, siehe Thierse-Brief an Brodkorb).

Also Antikapitalismus pur – aber nicht „heruntergebrochen“ auf Parolen wie „Deutschland verrecke“ und Meinungen wie „Kultur brauche ich nicht“! Sonst landen wir antikapitalistischen LINKEn genau dort, wo Norbert Gernhardt die Israel-Solidarisierer verortete bzw. RT deutsch die Antideutschen – als dienstbare Handlanger der Herrschenden.

Ein Drama größten Ausmaßes

Eine E-Mail, die auch mich erreichte und die nicht nur, aber auch für alle antikapitalistischen LINKEn ein ernsthafter Appell und Aufruf sein sollte:

Ein Drama größten Ausmaßes ist der Rücktritt Sarah Wagenknechts !

Ich … möchte gern eine Art Soli-Kampagne starten, dazu könnte man ev. sogar die neuen Medien nutzen, also all die Kettenbrief-ähnlichen Möglichkeiten. Habt ihr eine Idee, gibt es schon etwas in dieser Richtung? Es könnte vielleicht sogar als Aufruf unter den Linken, als Aufruf an die links denkenden Menschen o.ä. überschrieben sein.

Es sollte dabei betont werden, wie sehr man diesen Schritt verstünde, aber ihn gleichzeitig als Ausdruck der Resignation und der Rechtsentwicklung dieser einstigen linken Partei als Hoffnung der Menschen dieses Landes ansieht. Ich sehe die Gefahr, dass man die linken Parteistrukturen komplett den rechten Kräften überlässt, die weiterhin mit linken Phrasen die Menschen enttäuschen.

Wie sind dazu Sarahs eigene Vorstellungen. Was stellt sie sich vor, weiß das jemand?

Bitte gebt meine Fragen weiter an Leute, die ihr kennt, die auch auf Wagenknechts Seite und damit auf Seiten des Erfurter Programms stehen, was inzwischen seines fast kompletten Inhalts beraubt wurde, was also nur noch Feigenblatt, Vorwand, Werbegag ist, der Leute in die Linke zieht, die von ihr nur noch enttäuscht werden können. Mit der größten Gefahr, dass eine reformistische Ausprägung einer linken Partei in der Geschichte immer die Massen den Rechten in die Hände getrieben hat. Vor dem ersten Weltkrieg war es so und vor dem zweiten. Was dann jeweils kam, wissen wir zur Genüge.
Sahra’s Erklärung hier im Original lesen.
Und bitte die Kommentarfunktion für Handlungsvorschläge nutzen!

Putin sollte nach Auschwitz eingeladen werden

Die Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE hat eine Erklärung veröffentlicht und zur Mitunterzeichnung aufgerufen:

In vielen Gesprächen äußern nicht nur Mitglieder sowie Sympathisantinnen und Sympathisanten der LINKEN ihre Empörung darüber, dass der russische Präsident anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz durch die Rote Armee keine offizielle Einladung zu den Gedenkfeierlichkeiten erhielt.

»Begründungen« für dieses geschichtsvergessene Verhalten sind fadenscheinig. Wir – der Bundessprecherrat der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE und die Erstunterzeichner – fühlen uns politisch und moralisch verpflichtet, hier etwas zu tun.

Bitte unterzeichnet die nachfolgende Erklärung, damit dem politischen Willen vieler in diesem Land zu diesem Skandal Ausdruck verliehen wird. Helft auch mit, diese Erklärung möglichst weit zu verbreiten.

18. Januar 2015

Auch wir verlangen: Putin sollte nach Auschwitz eingeladen werden[1]

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Auschwitz – allein das Wort erzeugt bis heute und für alle Zeiten ein Gefühl abgrundtiefen Grauens. Die bestialischsten Verbrechen wurden dort begangen. Millionenfach. Die Rote Armee setzte dem ein Ende.

Es ist empörend, dass der russische Präsident Wladimir Putin zu den Gedenkfeierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz nicht offiziell eingeladen wurde – unabhängig davon, ob es allgemein üblich ist, Staats- und Regierungschefs hierzu einzuladen. Sieht man von der dankenswerten Erklärung des Simon-Wiesenthal-Zentrums in Jerusalem[1] ab, so regt sich über diesen politisch-moralischen Skandal kaum jemand auf. Sieben Jahrzehnte nach der maßgeblich durch die Sowjetunion unter unglaublichen Opfern bewirkten Zerschlagung des Faschismus hat der Russenhass wieder monströse Ausmaße angenommen.

Irrationalität regiert. Es ist irrational, den Repräsentanten des Landes nicht direkt zur Gedenkveranstaltung in Auschwitz einzuladen, dessen Armee den Überlebenden dieser Mordfabrik die Freiheit brachte. Das ist Geschichtsrevisionismus perfidester Art.

Wir verlangen die offizielle Einladung des höchsten russischen Repräsentanten. 27 Millionen sowjetischer Menschen verloren im Kampf gegen die faschistische Barbarei ihr Leben.

Wo bleibt der ihnen gebührende Respekt? Wir fordern ihn ein!

Erstunterzeichner:

Ellen Brombacher, Thomas Hecker, Heidrun Hegewald, Jürgen Herold, Prof. Dr. Hermann Klenner, Horsta Krum, Prof. Dr. Moritz Mebel, Prof. Dr. Sonja Mebel, Inge Gutmann, Kurt Gutmann, Friedrich Rabe, Dr. Andrej Reder, Joachim Traut, Dr. Volkmar Vogel.

Weitere Unterstützerunterschriften bitte bis zum 27. Januar 2015 an: kpf@die-linke.de

[1] Vgl.: Efraim Zuroff, Simon Wiesenthal Center: »Putin should be invited to Auschwitz«, 14.01.2015. http://www.i24news.tv/en/opinion/57693-150114-putin-should-be-invited-to-auschwitz