Für eine starke LINKE

Erklärung des Bundesprecherrates der KPF 

Ob große Koalition, ob Schwarz-Gelb oder Schwarz-Gelb-Grün – nach dem 24. September 2017 wird eine starke Opposition gebraucht.

Die wird kaum von denen ausgeübt werden, die sich die Wunden lecken, weil es mit dem Regieren diesmal nichts geworden ist. Und die wird schon gar nicht durch die AfD gewährleistet werden. Deren Behauptung, sie gehöre nicht zu den etablierten Parteien, glaubt keiner mehr, der das AfD-Parteiprogramm gelesen hat – voll von völkisch geprägten, rassistisch durchsetzten und durchaus neoliberalen Positionen.

Nur eine Partei wird auch im zukünftigen Deutschen Bundestag konsequent gegen Krieg und Aufrüstung, für soziale Gerechtigkeit und ebenso für den Erhalt der verblieben Reste der bürgerlichen Demokratie eintreten – die Partei DIE LINKE.

Der Hannoversche Parteitag vom 9. bis 11. Juni 2017 hat erneut bezeugt, dass dies die unveräußerlichen Markenkerne unserer Partei sind – nicht, weil sich alle über alles einig gewesen wären, sondern weil die besonders in der Rede von Sahra dargelegten Standpunkte offensichtlich von der Mehrheit der Parteitagsdelegierten geteilt werden. Entsprechend waren die Kommentare der bürgerlichen Medien. Und das ist gut so. Es ist kein Zufall, dass DIE LINKE zwei Wochen nach ihrem Parteitag um zwei Prozentpunkte zulegen konnte und mit 10 Prozent (Forsa, 21.06.2017) das momentan drittbeste Ergebnis in der Parteienlandschaft erzielt.

Wir – Kommunistinnen und Kommunisten in der LINKEN – werden uns aktiv in den Bundestagswahlkampf unserer Partei einbringen.

  1. Juni 2017

Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE,
Karl-Liebknecht-Haus, 10178 Berlin, Germany.
mailto:kpf@die-linke.dehttp://www.die-linke.de/kpf/

Und hier ist die Erklärung der Landeskonferenz der KPF vom 24.06.2017: kpf-mv-ATT00016

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Das unterschreibe ich auch!

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Einfach auch unterschreiben!

versprengte Linke

Es gibt eine Petition an den Bundestag, künftig eine Verbindung aus Deutschlandlied und »Auferstanden aus Ruinen« zu singen. »Die jetzige Hymne klingt schleppend, gerade zu einschläfernd «, schreibt der Antragsteller, wohingegen die Hymne der DDR »hoffnungsvoll und antreibend« sei. Der Mensch ist kompromissfähig: Von der DDR-Hymne sollen nur die ersten zwei Strophen gesungen werden, während »Einigkeit und Recht und Freiheit« als dritte dienen soll. Bis zum 1. März kann die Eingabe unterzeichnet werden. Wenn 50.000 Unterschriften zusammenkommen, würde das Anliegen im Petitionsausschuss des Bundestages öffentlich beraten werden. Damit sieht es gegenwärtig noch mau aus: Bis Mittwoch hatten erst gut 30 Menschen den Vorschlag unterstützt. Deutschland behält also die Hymne, die es verdient (Text nach André Scheer).

https://www.openpetition.de/petition/online/nationalhymne-einfuehrung-der-ehemaligen-ddr-hymne-ersten-beiden-strophen-mit-dem-text-der-aktuellen

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Demokratieabbau bei den LINKEn?

Es lebe der opportunistische Zentralismus! Bei solchen Veränderungen hätte die „alte“ AKL M-V natürlich nur gestört!

versprengte Linke

Der Landesverband DIE LINKE (genauer gesagt, der Landesvorstand) in Mecklenburg-Vorpommern schlägt vor, die Landessatzung in wesentlichen Punkten zu ändern, siehe landessatzung_aenderungen_lv_2017.

Aber nicht im Sinn von mehr Mitbestimmung, Abbau von Ämterhäufung usw., sondern im Gegenteil – es soll offenbar ein weiterer innerparteilicher Demokratieabbau erfolgen.

Hierfür nur zwei Beispiele:

  • Bislang entscheidet der Landesparteitag über die Zulassung von landesweiten innerparteilichen Zusammenschlüssen. In Zukunft soll das dem alleinigen weisen Wirken des Landesvorstandes übertragen werden (§ 4).

    Durch diese Änderung entsteht die große Gefahr, dass vom Landesvorstand zu kritische erscheinende Zusammenschlüsse nicht mehr anerkannt oder entsprechend diszipliniert werden.

  • Bislang wurde der Landesgeschäftsführer auf dem Landesparteitag gewählt. In Zukunft darf sich der Landesvorstand seinen Landesgeschäftsführer selbst aussuchen (§ 12).

    Man überlege mal bitte, dass der Landesgeschäftsführer in völliger Abhängigkeit des Landesvorstandes steht, wenn dieser ihn wählt oder abwählt. Wie soll da eine kritisch-unabhängige und mitunter auch unpopuläre Maßnahmen durchgesetzt werden? Vom Demokratieverlust…

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Notstand hinnehmen oder Widerstand beginnen?

Wer angesichts dieser Entwicklungen noch immer meint, ob der „ideologischen Reinheit“ spalten und abgrenzen zu müssen, erweist sich nun unübersehrbar als Werkzeug der Herrschenden und gehört zum Teufel gejagt!

versprengte Linke

Wieviel nehmen wir noch hin?

Wie deutsche Massenmedien berichten, arbeitet die Bundesregierung an einer neuen „Konzeption Zivile Verteidigung“ zur Vorbereitung der deutschen Bevölkerung auf eine „existenzbedrohende Entwicklung“, die insbesondere die „zivile Unterstützung“ der Bundeswehr erfordert…

Um die „Selbstschutzfähigkeiten“ der Deutschen zu stärken, sollen diese den Berichten zufolge angehalten werden, Vorräte an Trinkwasser, Nahrungsmitteln und Medikamenten anzulegen…

… vorgesehen ist unter anderem die Beschaffung entsprechender Schutzanzüge und die Einrichtung von „Dekontaminationsstellen“ vor Krankenhäusern.

Zudem soll die „Härtung der Bausubstanz“ von Wohn- und Arbeitsgebäuden „verpflichtend“ werden…

In Rede steht auch die Inkraftsetzung der im Grundgesetz vorgesehenen „Notstandsverfassung“; diese überträgt dem Bund im „Verteidigungsfall“ diktatorische Vollmachten…

Hier könnt Ihr die Informationen in ganzer Länge nachlesen. Während in Syrien schon türkische Panzer einfallen und damit über lang oder eher kurz der „Nato-Bündnisfall“ ausgerufen wird. Da muss sich die Bundesregierung wirklich beeilen und die o.g. Beschlüsse vielleicht noch heute beschließen.

Was sind CETA und TTIP…

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Friedensveranstaltung abgesagt: Antideutsche Antifa bedroht Freidenker-Verband

Durch Zufall stieß ich auf einen Artikel mit o.g. Überschrift. Ihr findet ihn auf dem Blog der Linken Zeitung. Die Rostocker Ereignisse waren kein isolierter Vorgang. Lest den Bericht und die Kommentare. Bleibt wachsam! Bleibt engagiert und kämpferisch!

 

Die Zeit ist reif…

Frieden für Syrien, Frieden für die Welt!

… für ein deutliches NEIN zum Syrienkrieg!

Uli Gellermann schrieb auch an diesen Blog:

Betreff: Syrien-Krieg: Befehlsverweigerung
Datum: 2015-12-10T00:57:06+0100
Von:“Rationalgalerie“ post@rationalgalerie.de
An: Ulrich Gellermann ugellermann@t-online.de
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Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
ich bitte Sie/Euch, das angehängte pdf auf Ihren/Euren Seiten zu veröffentlichen. Die Zeit für ein deutliches NEIN zum Syrienkrieg ist reif.
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Mit besten Grüßen
Uli Gellermann, Gefreiter d. Reserve
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• An die Soldaten des Syrien-Kommandos:151211-Soldaten

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